Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der dua AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich, Schweiz (nachfolgend „Spotted“ genannt). Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person von Spotted können dem Impressum entnommen werden.

Bitte lesen Sie sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) vollständig und sorgfältig durch, bevor Sie die Services von Spotted nutzen. Die nachfolgenden AGB regeln die rechtlichen Grundlagen unserer Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden und Nutzern.

I. Gegenstand des Vertrages

1. Spotted bietet seinen Nutzern einen Online Service (nutzbar über eine Applikation und Website), durch den ein Kennenlernen ermöglicht wird. Der Service beinhaltet dabei sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen.

2. Gegenstand des Vertrags ist ausdrücklich keine Ehevermittlung.

II. Registrierung als Nutzer / Geltungsbereich / In-App-Käufe

1. Der Zugang zur Nutzung des Spotted-Services setzt die Registrierung (auch Anmeldung genannt) voraus. Mit der Anmeldung bei Spotted akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden AGB für die Nutzung der Applikation. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Spotted, unabhängig davon, auf welcher der Spotted- Applikation sich der Nutzer registriert oder einloggt.

2. Die Registrierung bzw. Anmeldung erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu den Spotted-Services besteht nicht. Nutzungsberechtigt sind ausschließlich Personen mit Vollendung des 18. Lebensjahrs. Die Nutzung dieses Services für gewerbliche Zwecke ist nicht erlaubt.

3. Zur Registrierung akzeptiert der Nutzer durch Einwilligung und Bestätigen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmung vor Drücken des entsprechenden Buttons (beispielsweise mit <Anmelden/Registrieren> gekennzeichnet). Die Anmeldung des Nutzers erfolgt über Connect-Funktionen von Drittanbietern (insbesondere Facebook-Login). Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers nach vorheriger Einwilligung durch den Nutzer in die Spotted Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die Spotted Datenbank übernommen werden. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzhinweisen.

4. Soweit sich die persönlichen Angaben ändern, sind die Nutzer selbst zu deren Aktualisierung verpflichtet und für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen zu den persönlichen Angaben können online nach erfolgreicher Registrierung vorgenommen werden.

5. Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen Spotted und dem angemeldeten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

6. Nach Anmeldung kann der Nutzer gegebenenfalls verschiedene kostenpflichtige Leistungen erwerben (insbesondere „Premium-Funktionen“). Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Mit Betätigen des Buttons „Kaufen“ erklärt der Nutzer, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Spotted behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

7. Im Rahmen der Buchung von Premium-Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 24 Stunden zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt.

8. Es gelten die Inhalte, Funktionen und Voraussetzungen der Premium-Dienste zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie in der Spotted-App von Spotted dargestellt wurden.

9. Sofern in Spotted-Apps Währungen, z.B. Kronen simuliert werden, handelt es sich hierbei um Premium-Dienste und nicht um reales Geld. Eine Rückumwandlung der Premium-Dienste (u.a. Währungen) in reales Geld ist nur dann möglich, wenn der Betrieb unserer Webseiten und Mobile Apps insgesamt dauerhaft eingestellt wird. In diesem Fall wird dir das von dem Nutzer bezahlte Entgelt insoweit erstattet, als dies noch nicht zur Freischaltung von Premium-Diensten etc. eingesetzt wurde.

III. Widerruf

Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:

IV. Leistungsumfang

1. Spotted betreibt eine Location-Based-Platform im Internet (bzw. App Store und Play Store) und bietet dem angemeldeten Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über diese die Nutzer neue Personen kennenlernen und in Kontakt treten, Personen wiederfinden, sowie Benachrichtigungen erhalten können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Angemeldete Nutzer können sich die anonymisierten Profile anderer Nutzer ansehen und werden anhand von Gemeinsamkeiten, selbst angegebenen Daten (insbesondere einfache personenbezogene Daten zu körperlichen Gegebenheiten) und/oder standortbezogenen Daten „gematcht“ und können kontaktiert werden, sowie ein eigenes Profil mit Foto anlegen, Flirtbotschaften schreiben und in die Datenbank einstellen. Die Datenbank wird unter Berücksichtigung zwischenzeitlich neu hinzukommender Nutzer laufend aktualisiert.

2. Der Nutzer kann durch die sogenannten Funktionen „Flirts“, „Zuzwinkern“ und „Direkt Nachrichten“ im „Deja-Vu“ an einen anderen Nutzer herantreten. Der Nutzer kann im Wege einer anonymen „Flirtbotschaft“ seinen verpassten „Flirt“ beschreiben. Diese Angaben werden durch Abgleich der Datenbank durch Spotted mit den entsprechenden Nutzern „gematcht“. Die Nutzer, die sich angesprochen fühlen, können daraufhin mit dem Verfasser des „Flirts“ in einen „privaten Chat“ antworten.

Durch ein anonymes „Zuzwinkern“ im „Deja-Vu“ wird bei beidseitigem Zuzwinkern ein privater „Chatmatch“ eröffnet.

Weiter besteht für die Nutzer die Möglichkeit durch eine „Direkte Nachricht“ einen anderen Nutzer einmalig anzuschreiben. Dies jedoch nur wenn sich die jeweiligen Nutzer zur selben Zeit am selben Standort aufgehalten haben und beide Nutzer in den Ortungsdienst bzw. die Standortbestimmung eingewilligt haben.

V. Preise

1. Die Nutzung des Services im Rahmen von § 2 Abs. 6 dieser AGB ist kostenlos.

2. Die Preise des kostenpflichtigen Services sind in der Applikation einsehbar. Sie werden spätestens dann angegeben, wenn der Nutzer auf kostenpflichtige Dienste zugreifen möchte.

3. Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten somit bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

VI. Datennutzung (inkl. für Werbezwecke), Datenweitergabe und Datenweitervermittlung

Unsere Datenschutzhinweise finden Sie hier: /privacy-policy

VII. Kündigung/Löschung

1. Der Vertrag ist durch Spotted ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten absichtlich Falschangaben macht oder gegen diese AGB verstößt.

2. Spotted behält sich das Recht vor, ein Nutzerkonto nach 180 Tagen Inaktivität (Kein Login seit 180 Tagen) zu löschen.

3. Der Nutzer ist berechtigt, die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit zu kündigen. Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam innerhalb der mobilen Applikation durch Bestätigung „Account löschen“ im Bereich Account-Einstellungen (bei iPhone unter „mehr“). Nach Bestätigung wird zur Sicherheit nochmal um Endgültige Bestätigung gebeten. Erst danach ist der Vorgang beendet.

4. Nach Kündigung des Vertrages werden alle Daten des Nutzers zeitnah gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken wegen einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt werden.

5. Kostenpflichtige Abonnements können nur direkt über den AppStore (Apple) oder Play Store (Android) gekündigt werden.

6. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

VIII. Haftung von Spotted

1. Spotted kann nicht für falsche Angaben in den Profilen anderer Nutzer verantwortlich gemacht werden, da die von den Nutzern bereitgestellten Informationen aufgrund ihres Umfanges nicht sämtlich überprüft werden können. Spotted ist Hostprovider.

2. Spotted schuldet lediglich die Bereitstellung der IT-Dienstleistungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten, nicht den Erfolg. Spotted stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die – unter den in III. dargelegten Voraussetzungen – lediglich generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. Spotted haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

3. Ferner übernimmt Spotted keine Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der Nutzer die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet Spotted nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der Nutzer (z. B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit Spotted unter nicht eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Hiervon ausgenommen sind Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, hierfür haftet Spotted, insoweit die Pflichtverletzung auf grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten beruht.

4. Spotted ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter / hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.

5. Spotted wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten – insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Spotted liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) – nicht ausgeschlossen werden. Die Leistungsbeschreibung beschränkt daher von vornherein die Abrufbarkeit sämtlicher Dienste auf eine solche mit unwesentlichen Beeinträchtigungen.

6. Um den Spotted-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen von Spotted nur eingeschränkt nutzen kann.

IX. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Vorsätzliche und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.

2. Der Nutzer versichert ferner, dass er den Spotted-Service ausschließlich für private Zwecke nutzt, keine geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb des Spotted-Dienstes zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien, wie z.B. Crawlern.

3. Der Nutzer verpflichtet sich, Spotted schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Spotted, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, Spotted von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten etc. anderer Nutzer.

5. Der Nutzer wird angehalten, die für ihn eingehenden Nachrichten sowie die Daten seines Profils in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. Spotted ist berechtigt, die im Account des Nutzers gespeicherten Nachrichten jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang ohne Rückfrage zu löschen. Sämtliche Daten im Rahmen einer kostenlosen Mitgliedschaft können nach Ablauf von zwölf Monaten nach letztmaliger Nutzung gelöscht werden.

6. Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

• Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte bzw. Bilder zu verbreiten;
• über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
• andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
• keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
• den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzers nachteilig beeinflusst;
• keine E-Mails / Nachrichten abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
• E-Mails / Nachrichten an Nutzers zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzers zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von Spotted erlaubt wird);
• keine Kettenbriefe zu versenden;
• keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
• in der Personenbeschreibung und kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
• Logins und persönliche Passwörter nicht an Dritte weiterzugeben oder mit Dritten gemeinsam zu nutzen bzw. sich mit Zugangsdaten Dritter einzuloggen.

7. Insbesondere ist die Verwendung folgender Bilder untersagt:

• Bilder, die Nacktheit; sexuelle und/oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen
• Urheberrechtlich geschützte Bilder; gestohlene Bilder (z.B. Bilder aus dem Internet)
• Bilder, die Gewalt, Drogen, Waffen oder Ähnliches abbilden
• Bilder die den Konsum von Alkohol, Zigaretten, Shisha etc. von Personen unter 18 Jahren zeigen
• Bilder, die Text und/oder Kontaktdaten enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten ermöglichen
• Bilder, die maskierte, stark vermummte oder verfremdete Gesichter zeigen
• Bilder, die verbotene Symbole, Fahnen oder sonstige Zeichen und offensive Gesten jeder Art (Ausnahme: anerkannte Staatsflaggen)
• Bilder von geschützten Markenzeichen
• Bilder, auf fremde Webseiten verweisen oder andere kommerzielle Inhalte zeigen
• Einzelbilder von Kindern und Jugendlichen unter 17 Jahren
• Unscharfe, sehr kleine und/ oder nicht eindeutige Bilder
• Bilder, die keinen Mehrwert für unsere Plattform haben, wie z.B. Ausschnitte von Materialien (u.a. Bodenbelege, Putz und sonstige Flächen), technische Geräte (u.a. Staubsauger, Föhn und Klobürste), objektlose einfarbige Bilder usw.

X. Verstoß gegen Pflichten des Nutzers

1. Die Nichtbeachtung einer der in VIII. Ziffern 6 und 7 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags- / Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Nutzers), Verwarnung eines Nutzers, Ein-/ Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Spotted-Service, teilweises Löschen von Inhalten.

2. Die Nichtbeachtung der in VIII. Ziffern 6 und 7 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzers selbst haben.

3. Der endgültige Ausschlusses bzw. die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen.

4. Im Falle eines endgültigen Ausschlusses bzw. Sperrung des Zugangs von Spotted verfallen alle unentgeltlich sowie entgeltlich erworbenen Kronen und Premium-Leistungen ersatzlos. Bei einem temporären Ausschuss wird die Berechtigung zur Nutzung der Premium-Funktionen nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos.

5. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt Spotted ausdrücklich vorbehalten.

XI. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

1. Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte stellen geistiges Eigentum dar und unterliegen insbesondere dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Geistigen Eigentum (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrecht) nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Die Rechte von Bildern aus dem Profil liegen beim jeweiligen Nutzer, nicht bei Spotted als Hostprovider. Der Nutzer erklärt durch den Upload von Bildern, im Besitz der jeweiligen Bildrechte zu sein.

2. Der Nutzer räumt Spotted an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, kostenloses, nicht exklusives, örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Demnach sind Spotted und mit Spotted verbundene Unternehmen zur uneingeschränkten Nutzung sämtlicher Inhalte, einschließlich Bearbeiten, Kopieren, Verändern, Übersetzen, Erstellen und Übernahme von und in abgeleiteten Werken berechtigt. Dabei besteht keine Einschränkung bzgl. der Nutzungsart. Spotted ist daher berechtigt die Inhalte für Werbezwecke oder sonstige Veröffentlichungen, sowohl in Teilen oder im Ganzen, in jedem Format oder Medium zu nutzen.

3. Spotted weist ausdrücklich darauf hinweist, dass Spotted keine Inhaberschaft an der von den Nutzern bereitgestellten Inhalten erhält und somit keine Aufsichtsfunktion der Inhalte durch Spotted stattfindet.

XII. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Leistungen

1. Spotted ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses unberührt bleiben, die Änderung zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. "Wesentliche Regelungen" in diesem Sinne sind insbesondere solche über Art und Umfang des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstands und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung.

2. Spotted ist darüber hinaus berechtigt, die AGB anzupassen oder zu ergänzen, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Das kann insbesondere der Fall sein, wenn eine oder mehrere Klauseln dieser AGB von Gerichten für vollständig oder teilweise unwirksam erklärt wurden.

3. Spotted ist berechtigt, den Leistungsgegenstand zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Nutzer hierdurch gegenüber dem Leistungsgegenstand objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Zugangsmöglichkeiten) und von dem Leistungsgegenstand nicht wesentlich abgewichen wird. Ein "triftiger Grund" zur Änderung des Leistungsgegenstandes in diesem Sinne besteht dann, wenn der Leistungsgegenstand an technische Entwicklungen angepasst wird, Dritte, von denen Spotted zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht ihr Leistungsangebot ändern oder gesetzliche Bestimmungen oder gerichtliche Entscheidungen eine Einschränkung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes erforderlich machen. Spotted ist berechtigt durch Änderung des Leistungsgegenstands den Umfang der von einem Nutzer einzustellenden Inhalte zu begrenzen.

4. Nach X. Ziffer 1 bis 3 beabsichtigte Änderungen der AGB sowie des Leistungsgegenstands werden dem Nutzer mindestens einen Monat vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail an die von dem Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Dem Nutzer steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Nutzer innerhalb von einem Monat nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Nutzer wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

XIII. Sonstiges

1. Spotted ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten die Leistung eines Dritten (Erfüllungsgehilfen) in Anspruch zu nehmen.

2. Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

3. Die Vertragssprache ist deutsch.

4. Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

5. Der Nutzer kann die aktuellen AGB jederzeit als PDF-Datei kostenlos herunterladen.